SPD

2023 zünden wir den Infrastruktur-Turbo!

In einer Welt im Umbruch braucht unser Land mehr Zuversicht und Tatkraft. Und mehr Tempo in Richtung Zukunft. Wir wollen den Weg hin zur Klimaneutralität konsequent weitergehen, gute Arbeit ermöglichen, soziale Sicherheit schaffen, eine moderne Wirtschaftspolitik organisieren und nicht zuletzt…

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Winterhilfen für die Ukraine

Der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg hat unzählige Menschen zur Flucht gezwungen und über die Menschen in der Ukraine unvorstellbares Leid gebracht. Durch die gezielte Zerstörung ziviler Infrastrukturen innerhalb der letzten Monate und den parallel dazu einsetzenden Winter wurde die Not der…

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Wir begrenzen die kosten für Strom und Heizung!

Wir begrenzen die kosten für Strom und Heizung! Wie? Mit 200 Milliarden Euro und diesen zwei Schritten: 1. Der Bund übernimmt die für Dezember fälligen Abschlagszahlungen für Gas und Fernwärme. Das ist bereits von Bundestag und Bundesrat beschlossen und kommt…

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