Das Wichtigste, wofür sich ein Politiker einsetzen kann, ist der Frieden in der Welt!
Oberste Priorität politischen Handels hat das Ziel, Krisen zu verhindern und stabile Rahmenbedingungen für eine friedliche Lösung von Konflikten zu schaffen.
Als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion unterstütze ich daher die Positionen der Bundesregierung und deren Bemühungen um Frieden.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Afghanistan – Frieden ohne Freiheit und Menschenrechte
Heute vor genau zwei Jahren haben die Taliban die Macht in Afghanistan übernommen. Seitdem haben sie Frauen und Mädchen aus dem öffentlichen Leben verdrängt, von Bildungseinrichtungen und dem Arbeitsmarkt ausgeschlossen und in ihren Rechten massiv eingeschränkt. Gegner der Taliban, Menschen,… - Gedenktag: 30 Jahre nach dem Brandanschlag in Solingen
Zwei sehr bewegende Tage haben wir in Solingen erlebt. Sowohl am Sonntag und gestrigen Tag mit der Zentralen Gedenkveranstaltung haben wir gemeinsam 30 Jahre nach dem schrecklichen Anschlag auf die Familie Genç an die fünf türkischstämmigen Frauen und Mädchen, die… - Brandanschlag in Solingen vor 30 Jahren
Heute vor 30 Jahren kam es zu einem rassistisch motiviertem Brandanschlag, bei dem fünf junge Frauen und Mädchen ihr Leben verloren haben. Die Bilder des ausgebranten Hauses und der Anschlag gingen um die Welt, da Mevlüde Genç, Mutter, Oma und… - Reise in die vom Erdbeben getroffene Region
Vor einigen Tagen bin ich ins Erdbebengebiet im Südosten der Türkei gereist, um mir vor Ort ein eigenes Bild vom Ausmaß der Zerstörung zu machen. Dabei sind mir viele Menschen begegnet, denen unermessliches Leid widerfahren ist und die alles verloren haben. Die Türkei wird diese verheerende Katastrophe nicht ohne internationale Hilfe bewältigen können, auch die Menschen in Nordsyrien brauchen unsere Unterstützung. Hier lesen Sie meinen Bericht. Lütfen türkçe çevirisi için sayfanın aşağısına bakınız. - Wir wollen mehr als Blumen für Frauen – am Frauentag und jeden Tag!
Wir wollen mehr als Blumen für Frauen – am Frauentag und jeden Tag! 𝗗𝗮𝘀 𝗯𝗲𝗱𝗲𝘂𝘁𝗲𝘁 𝗸𝗼𝗻𝗸𝗿𝗲𝘁: – Der Kampf gegen Gewalt an Frauen hat oberste Priorität. Wir werden die Istanbul-Konvention vorbehaltlos umsetzen und geschlechterspezifische Tatmotive in die Liste menschenverachtender Tatmotive…
Während der Pandemie haben wir gelernt, wo die Grenzen der Globalisierung liegen. Eine sichere Grundversorgung an Schutzausrüstung und Arzneimitteln darf nicht dem „freien“ Weltmarkt überlassen werden! Deutschland muss zusammen mit den europäischen Partnern dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union sicher versorgt werden können. Ganz konkret geht es hier in der Region darum, mit Herstellern zu sprechen, um entsprechende Produktionsstraßen sicherzustellen oder gegebenenfalls aufzubauen.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Das vierte Corona-Steuerhilfegesetz ist eine gute Sache!
Steuerhilfegesetz? Verlustrücktrag? Investitionsfristen? Klingt wie alles, was mit Steuern zu tun hat, eher langweilig und sperrig, das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz ist aber eine ziemlich gute Sache. Denn mit diesem Gesetz werden eine Reihe schnell greifender steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise… - Weltgesundheitstag am 07. April
Die Relevanz der Gesundheit wird am heutigen Tag besonders deutlich. Am 07. April 1948 wurde die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gegründet. In Zeiten von COVID-19 wird die immense Bedeutung der WHO hervorgehoben. - Für soziale Teilhabe – gegen Einsamkeit im Alter
Das Bundesseniorenministerium fördert im Rahmen des neuen ESF Plus Programms „Stärkung der Teilhabe älterer Menschen – gegen Einsamkeit und Isolation“, Projekte im Zeitraum Oktober 2022 bis September 2027.Der Bundestagsabgeordnete für Solingen, Remscheid, Cronenberg und Ronsdorf Ingo Schäfer erklärt dazu: „Bis… - COVID-19: Wichtig ist, dass wir die Zeit bis zum Herbst nutzen!
Der Leiter des Corona-Krisenstabes im Bundeskanzleramt, Generalmajor Breuer, informierte mich heute über seine wichtige Arbeit. Mein Eindruck: Gut, dass Bundeskanzler Olaf Scholz den Stab eingerichtet hat. Der direkte Zugang zum Kanzler sorgt für einen reibungslosen Ablauf der bundesweiten Impfungen gegen… - Übernimm Verantwortung und zeig sie!
Am 11.02. von 17:00 Uhr bis 17:30 Uhr findet auf dem Fronhof eine Menschenkette statt. Es soll ein Zeichen für Verantwortung, Achtsamkeit und Respekt gesetzt werden. Gerade jetzt ist es wichtig, sich für diese Dinge einzusetzen .Ich werde meinen Teil…
Es gibt in Deutschland und der Welt vielfältige Gefahren, die schwere Auswirkungen auf die Bevölkerung haben. Extreme Wetterereignisse nehmen überall zu: In der Flutkatastrophe vom Juli 2021 starben in Deutschland 134 Menschen. Auch extreme Stürme forderten in den vergangenen Jahren zu viele Opfer. Waldbrände bedrohen in jedem Sommer Wälder, Wiesen und Landwirtschaft weltweit.
Aufgabe des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes ist es, die Menschen vor Gefahren zu schützen. Ich kümmere mich im Innenausschuss des Deutschen Bundestages darum, bestehende Mängel zu beheben und Menschen zu schützen. Das verlangt von allen drei Ebenen in Deutschland zielgerichtete Zusammenarbeit. Klar ist: Die Zeit drängt und es gibt viel zu tun.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Waldbrände auch in Deutschland?
Anlässlich der verheerenden Vegetationsbrände rund um Los Angeles hat mich die FRANKFURTER RUNDSCHAU gefragt, was ich tue, damit wir solche Brände in Deutschland wirksam bekämpfen können. Den Artikel finden Sie hier: https://www.fr.de/politik/waldbraende-auch-in-deutschland-das-fordern-die-parteien-zr-93510134.html - Bundesinnenministerin besucht Feuerwehr Solingen
Beim Besuch der Feuerwehr Solingen sprach Bundesinnenministerin Nancy Faeser den Einsatzkräften ihren Dank aus. Auf die Rettungskräfte der Feuerwehr, der Hilfsorganisationen und auch auf die Polizei ist immer Verlass. Sie sind es, die in der Not schnell helfen und für… - Sicherheit muss vorgehen!
Tödliche Messerangriffe in Mannheim und Solingen. Anstieg der antisemitischen Straftaten um fast 500 Prozent. Anstieg der Hasskriminalität um rund 300 Prozent. Anstieg der politisch motivierten Straftaten um mehr als 100 Prozent. Hinzu kommt die Organisierte Kriminalität, auch der Drogenhandel mit… - Helfer brauchen persönliche Schutzausrüstung gegen Ertrinken
Im Juni 2024 ertrank beim Hochwasser in Bayern ein 42jähriger Feuerwehrmann. Auch in Franken (Kreis Würzburg) wurde 2024 ein Kamerad im Einsatz gegen die Flut getötet. Im Juli 2021 ertrank ein Feuerwehrmann in Altena (NRW). Zeitgleich starb eine junge Feuerwehrfrau… - 400.000 Euro Bundesförderung für SmartCity Solingen
Solingen und das Bergische Land waren 2021 und auch in diesem Jahr von massiven Hochwassern betroffen. Ich habe direkt nach meiner Wahl die Verantwortlichen der Stadt Solingen, die Bundesbehörden, die Wirtschaft und den Sachverstand der Wissenschaft zusammengebracht, um die Widerstands-…
Die Kontrolle über das Verkehrs- und Beförderungswesen, Gas-, Wasser- & Elektrizitätsversorgung, Müllabfuhr, Krankenhäuser, Feuerwehr, Bildungs- und Kultureinrichtungen darf der Staat niemals aus der Hand geben. Auch die Gewährleistung einer funktionierenden digitalen Infrastruktur muss in Zukunft mit hinzu gezählt werden, damit niemand in unserem Land davon ausgeschlossen wird.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Hubertus Heil war bei mir – Sehen Sie hier!
- Altschuldenfonds und Schuldenbremse
Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute angekündigt, dass er noch in diesem Jahr eine Entscheidung über den Altschuldenfonds erreichen will. Es geht um die Entlastung der Kommunen von ihren hohen Schulden. Olaf Scholz hatte bereits im Jahr 2020 einen Vorschlag dazu… - 38 Millionen vom Bund für schnelles Internet in Solingen
Die Bundesregierung unterstützt den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Solingen mit rund 38 Millionen Euro. Die von der Stadt beantragten Projektkosten belaufen sich auf mehr als 76 Millionen Euro, der Bund beteiligt sich im Rahmen des Förderprogramms mit 50 Prozent.… - 400.000 Euro Bundesförderung für SmartCity SolingenSolingen und das Bergische Land waren 2021 und auch in diesem Jahr von massiven Hochwassern betroffen. Ich habe direkt nach meiner Wahl die Verantwortlichen der Stadt Solingen, die Bundesbehörden, die Wirtschaft und den Sachverstand der Wissenschaft zusammengebracht, um die Widerstands-…
- Fast 18 Millionen Menschen von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht
Wenn fast 18 Millionen Menschen in Deutschland von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht sind, dann müssen wir höhere Löhne, höhere Renten, gute Bildung für alle und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Ich habe Verständnis dafür, dass sich angesichts dieser Situation viele Menschen…
Zunehmende Sozialaufwendungen, in hohem Maße wegfallende Gewerbesteuern und die Lasten der neu hinzugekommenen Pandemiekosten bedrohen zunehmend die kommunalen Haushalte – auch in unserer Region. Buchhalterische Tricks wie Corona-Sonderhaushalte und die Abschreibung über 50 Jahre helfen da wenig. Es kommt jetzt auf eine faire Behandlung durch den Bund und das Land an. Wir brauchen einen Altschuldenfonds für einen Neustart in unseren Kommunen!
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Leistungen des öffentlichen Dienstes anerkennen
Heute war ich bei der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes dbb in Köln. Dort habe ich mich einmal mehr für den Altschuldenfonds stark gemacht. Wir alle wissen, dass wir ausreichend gut ausgebildetes Personal im öffentlichen Dienst brauchen, damit die Aufgaben schnell… - Sicherheit muss vorgehen!Tödliche Messerangriffe in Mannheim und Solingen. Anstieg der antisemitischen Straftaten um fast 500 Prozent. Anstieg der Hasskriminalität um rund 300 Prozent. Anstieg der politisch motivierten Straftaten um mehr als 100 Prozent. Hinzu kommt die Organisierte Kriminalität, auch der Drogenhandel mit…
- Weg frei für Gesetzesänderungen vor der Bundestagswahl
Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute Nachmittag bei der Bundestagspräsidentin beantragt, dass der Deutsche Bundestag am Montag, 16. Dezember über die Vertrauensfrage abstimmt. CDU-Fraktionschef Friedrich Merz hatte Anfang November in der ARD gesagt, dass das die Voraussetzung sei, damit die CDU… - Altschuldenfonds und SchuldenbremseBundeskanzler Olaf Scholz hat heute angekündigt, dass er noch in diesem Jahr eine Entscheidung über den Altschuldenfonds erreichen will. Es geht um die Entlastung der Kommunen von ihren hohen Schulden. Olaf Scholz hatte bereits im Jahr 2020 einen Vorschlag dazu…
- Vorgezogene Bundestagswahl ist der richtige Weg
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Verantwortung übernommen und den FDP-Finanzminister entlassen. Das ist ein richtiger Schritt, weil wir in der Koalition mit der FDP trotz der extrem schwierigen Lage keine guten Lösungen für Deutschland erreichen können. Ich begrüße es ausdrücklich, dass…
Hier hinken wir in Deutschland massiv
hinterher und die Pandemie hat uns in Bund und Land im Schul- und Ausbildungsbereich genügend Hausaufgaben überlassen, die nicht auf
die lange Bank geschoben werden dürfen. Die Bereitschaft zur Qualifizierung am Arbeitsplatz – sowohl auf Seiten der Beschäftigten, aber auch auf Seiten der Arbeitgeber:innen wird darüber entscheiden, ob wir den schnell fortschreitenden digitalen Wandel erfolgreich meistern.
Dafür müssen wir erreichen, dass genügend Fördermittel des Bundes in unsere Heimat fließen, damit wir alle in Zukunft von
guter Arbeit und gutem Lohn leben können.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- SPD-Parteivorsitzende besucht Berufskolleg
Mit rund 50 Auszubildenden sowie Schülerinnen und Schülern unterschiedlicher Pflege-, Erziehungs- und Gesundheitsberufe diskutierten die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und Ingo Schäfer am Mildred-Scheel-Berufskolleg in Solingen. Ziel der Abgeordneten war es, sich ein praxisnahes Bild für zukünftige politische Entscheidungen machen zu… - Wie die AfD Deutschland in den Abgrund führen würde
Austritt aus der Europäischen Union (EU), Ausweisung von Millionen Deutschen mit Migrationshintergrund, Steuersenkungen für Reiche. Das sind die politischen Forderungen der AfD. Was würde uns das kosten? Dazu gibt es mittlerweile einige Berechnungen von bedeutenden deutschen Wirtschaftsforschern. Zum Beispiel vom… - Erich-Fried-Gesamtschule Ronsdorf braucht Ihre Stimme!
Die Erich-Fried-Gesamtschule in Ronsdorf ist Energiesparmeister von Nordrhein-Westfalen. Das tolle Engagement für den Klimaschutz wird mit einem Preisgeld von 2.500 Euro und einer Patenschaft mit atmosfair gGmbH ausgezeichnet. Unterstützt wird der Energiesparmeister-Wettbewerb durch die Kampagne ‚Online-Klimaschutzberatung für Deutschland‘ der Bundesregierung.… - Ampel-Koalition stärkt Jugendmigrationsdienste
Die Ampel-Koalition im Deutschen Bundestag hat beschlossen, die Finanzierung der Jugendmigrationsdienste (JMD) mit acht Millionen Euro zu stärken. „Das sind gute Nachrichten! Die Jugendmigrationsdienste können ihre wichtige Arbeit somit in NRW fortsetzen und junge Menschen mit Migrationsgeschichte auf dem Weg… - Gesamtschule Höhscheid bei der Verleihung des Deutschen Schulpreises 2022
Heute wurde in Berlin der Deutsche Schulpreis 2022 verliehen. Die Gesamtschule Höhscheid war mit ihrem modernen Schulkonzept in die Endrunde gelangt. An der Gesamtschule lernen derzeit fast 800 Schülerinnen und Schüler. Eine konstruktive Entwicklung des Unterrichts und individuelles Lernen stehen…
Das Bergische Land hat in den letzten Jahren und Jahrzehnten einen umfassenden Strukturwandel erlebt. Wir haben viele Arbeitsplätze in den alten traditionellen Branchen verloren. Der anhaltende Strukturwandel wird von den Folgen der Coronapandemie noch verschärft:
Der Einzelhandel, viele Solo-Selbständige, ganze Branchen und Wirtschaftszweige leiden nach wie vor und sind in ihrer Existenz bedroht. Daran knüpft ganz eng die Frage an, wie jede einzelne Bürgerin, jeder einzelne Bürger und damit auch ihre Familien weiter über die Runden kommen – vor allem dann, wenn finanzielle Unterstützung die Betroffenen nicht oder nur sehr verzögert erreicht.
Hier bedarf es gezielter konjunktur- wie arbeitsmarktpolitischer Investitionen – so stellen wir wettbewerbsfähige Industrie- und
Dienstleistungszweige und zukunftssichere Arbeitsplätze sicher. Gerade der im Bereich Digitalisierung stattfindende Schub wirkt sich ungebremst auf unsere Arbeits- und Lebenswelt aus; diese muss aber sozial gerecht gestaltet werden! Dabei muss unmissverständlich gelten: Gutes Geld für gute Arbeit.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Hubertus Heil war bei mir – Sehen Sie hier!
- 38 Millionen vom Bund für schnelles Internet in SolingenDie Bundesregierung unterstützt den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Solingen mit rund 38 Millionen Euro. Die von der Stadt beantragten Projektkosten belaufen sich auf mehr als 76 Millionen Euro, der Bund beteiligt sich im Rahmen des Förderprogramms mit 50 Prozent.…
- Vorgezogene Bundestagswahl ist der richtige WegBundeskanzler Olaf Scholz hat Verantwortung übernommen und den FDP-Finanzminister entlassen. Das ist ein richtiger Schritt, weil wir in der Koalition mit der FDP trotz der extrem schwierigen Lage keine guten Lösungen für Deutschland erreichen können. Ich begrüße es ausdrücklich, dass…
- 400.000 Euro Bundesförderung für SmartCity SolingenSolingen und das Bergische Land waren 2021 und auch in diesem Jahr von massiven Hochwassern betroffen. Ich habe direkt nach meiner Wahl die Verantwortlichen der Stadt Solingen, die Bundesbehörden, die Wirtschaft und den Sachverstand der Wissenschaft zusammengebracht, um die Widerstands-…
- Wie die AfD Deutschland in den Abgrund führen würdeAustritt aus der Europäischen Union (EU), Ausweisung von Millionen Deutschen mit Migrationshintergrund, Steuersenkungen für Reiche. Das sind die politischen Forderungen der AfD. Was würde uns das kosten? Dazu gibt es mittlerweile einige Berechnungen von bedeutenden deutschen Wirtschaftsforschern. Zum Beispiel vom…
Klimawandel und die zunehmende Zerstörung unserer Um- und Lebenswelt sind nicht zu leugnen und werden uns vor große Herausforderungen stellen. Unser ökologischer Fußabdruck ist groß, wir müssen jetzt handeln, nicht erst morgen oder nächste Woche. Wir haben nur diese eine Erde. Soziales und Umweltschutz müssen aber zusammengedacht werden, damit wir und nachfolgende Generationen eine sichere Zukunft haben!
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Bundesregierung investiert knapp eine Million Euro in Remscheider Klimaschutz-Projekt
Mit 966.000 Euro unterstützt der Bund den Aufbau standortgemäßer Auenflächen entlang des Eschbaches und des Lobaches. Damit übernimmt der Bund 90 Prozent der gesamten Projektkosten. Ich freue mich sehr, dass dieses großartige Projekt der Stadt Remscheid von unserer Bundesregierung über… - Wie die AfD Deutschland in den Abgrund führen würdeAustritt aus der Europäischen Union (EU), Ausweisung von Millionen Deutschen mit Migrationshintergrund, Steuersenkungen für Reiche. Das sind die politischen Forderungen der AfD. Was würde uns das kosten? Dazu gibt es mittlerweile einige Berechnungen von bedeutenden deutschen Wirtschaftsforschern. Zum Beispiel vom…
- 2045 wollen wir klimaneutral sein
2045 wollen wir klimaneutral sein. Also müssen wir auch im Gebäudebereich vorankommen und auf klimaneutrale Heizungen umsteigen. Dafür hat die Bundesregierung heute den Entwurf für ein neues Gebäudeenergiegesetz beschlossen, das den Umstieg organisieren soll. Müsst Ihr deshalb jetzt Eure funktionierende… - Wir modernisieren Deutschland!
Schienen ausbauen, Wind- und Solaranlagen genehmigen, marode Brücken sanieren oder Staufallen beseitigen – das hat bisher noch viel zu lange gedauert. Wir drücken aufs Tempo! Unser Ziel: Ein klimaneutrales Deutschland 2045. Deshalb richten wir unsere Maßnahmen konsequent auf das Einhalten… - Fraktion vor Ort „Wasserstoff – Zukunftsenergie für das Bergische Land?“
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe Fraktion vor Ort wurden Fragen rund um Wasserstoff als Hoffnungsträger für die Industrie, den Verkehr sowie den Gebäudesektor in der Energiewende erörtert. Mit interessierten Bürger:innen und Vertreter:innen der bergischen Wirtschaft kamen Andreas Rimkus (MdB und Wasserstoffbeauftragter…
Auch die Städte im Bergischen Land sind von der auseinanderklaffenden Schere zwischen Arm und Reich betroffen.Armut, insbesondere Kinderarmut und Armut im Alter, ist eine Schande für eine der reichsten Gesellschaften der Welt.
In einer solidarischen Gesellschaft dürfen Schutzbedürftige nicht unter
dem Radar laufen! Kinder haben ein Recht auf soziale Sicherheit und
eine umfassende Teilhabe. Nur die Einführung einer wirklichen Kindergrundsicherung kann einen wichtigen Beitrag zur
Bekämpfung von Kinderarmut leisten.
Darüber hinaus trete ich für eine offene und tolerante Gesellschaft ein.
Ich werde mich mit all meiner Kraft dafür einsetzen, dass niemand auf Grund des Geschlechtes, der Hautfarbe, Herkunft, einer religiösen, politischen oder sexuellen
Identität in unserer Heimat, in unserem Land diskriminiert und benachteiligt wird!
Ich trete entschieden jedweder Form von Extremismus und Antisemitismus entgegen
.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Hubertus Heil war bei mir – Sehen Sie hier!
- SPD-Parteivorsitzende besucht BerufskollegMit rund 50 Auszubildenden sowie Schülerinnen und Schülern unterschiedlicher Pflege-, Erziehungs- und Gesundheitsberufe diskutierten die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und Ingo Schäfer am Mildred-Scheel-Berufskolleg in Solingen. Ziel der Abgeordneten war es, sich ein praxisnahes Bild für zukünftige politische Entscheidungen machen zu…
- Altschuldenfonds und SchuldenbremseBundeskanzler Olaf Scholz hat heute angekündigt, dass er noch in diesem Jahr eine Entscheidung über den Altschuldenfonds erreichen will. Es geht um die Entlastung der Kommunen von ihren hohen Schulden. Olaf Scholz hatte bereits im Jahr 2020 einen Vorschlag dazu…
- Vorgezogene Bundestagswahl ist der richtige WegBundeskanzler Olaf Scholz hat Verantwortung übernommen und den FDP-Finanzminister entlassen. Das ist ein richtiger Schritt, weil wir in der Koalition mit der FDP trotz der extrem schwierigen Lage keine guten Lösungen für Deutschland erreichen können. Ich begrüße es ausdrücklich, dass…
- Sind Zurückweisungen an der Grenze möglich?
Nach dem tragischen Terrorangriff in Solingen am 23. August 2024 wird intensiv über das Asylrecht und die Verfahren der Europäischen Union diskutiert. Konservative Politiker vermitteln dabei den Eindruck, es gebe schnelle und einfache Lösungen. Wer sich an die Debatte über…