Das Wichtigste, wofür sich ein Politiker einsetzen kann, ist der Frieden in der Welt!
Oberste Priorität politischen Handels hat das Ziel, Krisen zu verhindern und stabile Rahmenbedingungen für eine friedliche Lösung von Konflikten zu schaffen.
Als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion unterstütze ich daher die Positionen der Bundesregierung und deren Bemühungen um Frieden.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Afghanistan – Frieden ohne Freiheit und Menschenrechte
Heute vor genau zwei Jahren haben die Taliban die Macht in Afghanistan übernommen. Seitdem haben sie Frauen und Mädchen aus dem öffentlichen Leben verdrängt, von Bildungseinrichtungen und dem Arbeitsmarkt ausgeschlossen und in ihren Rechten massiv eingeschränkt. Gegner der Taliban, Menschen, … Weiterlesen - Gedenktag: 30 Jahre nach dem Brandanschlag in Solingen
Zwei sehr bewegende Tage haben wir in Solingen erlebt. Sowohl am Sonntag und gestrigen Tag mit der Zentralen Gedenkveranstaltung haben wir gemeinsam 30 Jahre nach dem schrecklichen Anschlag auf die Familie Genç an die fünf türkischstämmigen Frauen und Mädchen, die … Weiterlesen - Brandanschlag in Solingen vor 30 Jahren
Heute vor 30 Jahren kam es zu einem rassistisch motiviertem Brandanschlag, bei dem fünf junge Frauen und Mädchen ihr Leben verloren haben. Die Bilder des ausgebranten Hauses und der Anschlag gingen um die Welt, da Mevlüde Genç, Mutter, Oma und … Weiterlesen - Reise in die vom Erdbeben getroffene Region
Vor einigen Tagen bin ich ins Erdbebengebiet im Südosten der Türkei gereist, um mir vor Ort ein eigenes Bild vom Ausmaß der Zerstörung zu machen. Dabei sind mir viele Menschen begegnet, denen unermessliches Leid widerfahren ist und die alles verloren haben. Die Türkei wird diese verheerende Katastrophe nicht ohne internationale Hilfe bewältigen können, auch die Menschen in Nordsyrien brauchen unsere Unterstützung. Hier lesen Sie meinen Bericht. Lütfen türkçe çevirisi için sayfanın aşağısına bakınız. - Wir wollen mehr als Blumen für Frauen – am Frauentag und jeden Tag!
Wir wollen mehr als Blumen für Frauen – am Frauentag und jeden Tag! 𝗗𝗮𝘀 𝗯𝗲𝗱𝗲𝘂𝘁𝗲𝘁 𝗸𝗼𝗻𝗸𝗿𝗲𝘁: – Der Kampf gegen Gewalt an Frauen hat oberste Priorität. Wir werden die Istanbul-Konvention vorbehaltlos umsetzen und geschlechterspezifische Tatmotive in die Liste menschenverachtender Tatmotive … Weiterlesen
Während der Pandemie haben wir gelernt, wo die Grenzen der Globalisierung liegen. Eine sichere Grundversorgung an Schutzausrüstung und Arzneimitteln darf nicht dem „freien“ Weltmarkt überlassen werden! Deutschland muss zusammen mit den europäischen Partnern dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union sicher versorgt werden können. Ganz konkret geht es hier in der Region darum, mit Herstellern zu sprechen, um entsprechende Produktionsstraßen sicherzustellen oder gegebenenfalls aufzubauen.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Das vierte Corona-Steuerhilfegesetz ist eine gute Sache!
Steuerhilfegesetz? Verlustrücktrag? Investitionsfristen? Klingt wie alles, was mit Steuern zu tun hat, eher langweilig und sperrig, das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz ist aber eine ziemlich gute Sache. Denn mit diesem Gesetz werden eine Reihe schnell greifender steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise … Weiterlesen - Weltgesundheitstag am 07. April
Die Relevanz der Gesundheit wird am heutigen Tag besonders deutlich. Am 07. April 1948 wurde die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gegründet. In Zeiten von COVID-19 wird die immense Bedeutung der WHO hervorgehoben. - Für soziale Teilhabe – gegen Einsamkeit im Alter
Das Bundesseniorenministerium fördert im Rahmen des neuen ESF Plus Programms „Stärkung der Teilhabe älterer Menschen – gegen Einsamkeit und Isolation“, Projekte im Zeitraum Oktober 2022 bis September 2027.Der Bundestagsabgeordnete für Solingen, Remscheid, Cronenberg und Ronsdorf Ingo Schäfer erklärt dazu: „Bis … Weiterlesen - COVID-19: Wichtig ist, dass wir die Zeit bis zum Herbst nutzen!
Der Leiter des Corona-Krisenstabes im Bundeskanzleramt, Generalmajor Breuer, informierte mich heute über seine wichtige Arbeit. Mein Eindruck: Gut, dass Bundeskanzler Olaf Scholz den Stab eingerichtet hat. Der direkte Zugang zum Kanzler sorgt für einen reibungslosen Ablauf der bundesweiten Impfungen gegen … Weiterlesen - Übernimm Verantwortung und zeig sie!
Am 11.02. von 17:00 Uhr bis 17:30 Uhr findet auf dem Fronhof eine Menschenkette statt. Es soll ein Zeichen für Verantwortung, Achtsamkeit und Respekt gesetzt werden. Gerade jetzt ist es wichtig, sich für diese Dinge einzusetzen .Ich werde meinen Teil … Weiterlesen
Es gibt in Deutschland und der Welt vielfältige Gefahren, die schwere Auswirkungen auf die Bevölkerung haben. Extreme Wetterereignisse nehmen überall zu: In der Flutkatastrophe vom Juli 2021 starben in Deutschland 134 Menschen. Auch extreme Stürme forderten in den vergangenen Jahren zu viele Opfer. Waldbrände bedrohen in jedem Sommer Wälder, Wiesen und Landwirtschaft weltweit.
Aufgabe des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes ist es, die Menschen vor Gefahren zu schützen. Ich kümmere mich im Innenausschuss des Deutschen Bundestages darum, bestehende Mängel zu beheben und Menschen zu schützen. Das verlangt von allen drei Ebenen in Deutschland zielgerichtete Zusammenarbeit. Klar ist: Die Zeit drängt und es gibt viel zu tun.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- 50 Jahre Notrufnummern 110 und 112
Heute vor 50 Jahren wurde durch den damaligen Bundeskanzler Willy Brandt und die Ministerpräsidenten der Länder die Einführung der bundesweit einheitlichen Notrufnummern 110 und 112 beschlossen. Zuvor gab es Notrufnummern nur in Großstädten. Wer auf dem Land oder in Kleinstädten … Weiterlesen - Zwei Jahre nach der Flut
Zusammen mit der Fluthilfe-Koordinatorin der Caritas Solingen, Stephanie Kalter, habe ich mich über den aktuellen Stand des Wiederaufbaus, zwei Jahre nach der Flut im Bergischen Städtedreieck informiert. Neben der Besichtigung von Solingen Unterburg und Gesprächen mit den Vertretern der Stadt … Weiterlesen - Verleihung der Einsatzmedaille des Landes NRW an Berliner THW-Mitglieder für ihren Einsatz bei der Flutkatastrophe 2021 in NRW
Es war mir eine Ehre die Feuerwehr- und Katastrophenschutz-Einsatzmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen an zehn Berliner THW-Angehörige zu verleihen.Gemeinsam mit Sabine Lackner, der neuen Präsidentin des THW und ersten Frau in diesem Amt sowie Martin Gerster, dem Präsidenten der THW-Bundesvereinigung habe … Weiterlesen - Zwei Jahre nach der Flut im Bergischen Städtedreieck
Am Montag, 26. Juni 2023 habe ich mich gemeinsam mit Stephanie Kalter (Fluthilfe-Koordinatorin Caritas Solingen) über den aktuellen Stand des Wiederaufbaus zwei Jahre nach der Flut im Bergischen Städtedreieck informiert. Zwei Jahre nach der Flut wurde schon viel erreicht und … Weiterlesen - Erster Tag des Bevölkerungsschutzes war voller Erfolg
Der erste Tag des Bevölkerungsschutzes von Bund und Land Brandenburg war ein voller Erfolg. Bei bestem Wetter informierten sich am Samstag, 24. Juni 2023, zahlreiche Menschen in Potsdam bei Feuerwehr, THW, den Hilfsorganisationen und Katastrophenschutzbehörden, wie sie im Notfall geschützt … Weiterlesen
Die Kontrolle über das Verkehrs- und Beförderungswesen, Gas-, Wasser- & Elektrizitätsversorgung, Müllabfuhr, Krankenhäuser, Feuerwehr, Bildungs- und Kultureinrichtungen darf der Staat niemals aus der Hand geben. Auch die Gewährleistung einer funktionierenden digitalen Infrastruktur muss in Zukunft mit hinzu gezählt werden, damit niemand in unserem Land davon ausgeschlossen wird.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Pflegereform
Wir bringen das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz auf den Weg! So schaffen wir mehr Entlastung für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen: So stabilisieren wir die Pflegeversicherung finanziell: An die Lebenssituation angepasste Beitragssätze für die Pflegeversicherung: Kinderreiche Familien zahlen künftig weniger. Wir sorgen … Weiterlesen - „Our nurses – our future“
Unter diesem Motto steht der internationale Tag der Pflege in diesem Jahr. Dieser Tag ist den Rund 28 Millionen Menschen gewidmet, die weltweit in der Pflege tätig sind. Bis 2030 werden Rund 180.000 Fachkräfte in Deutschland fehlen – schon heute … Weiterlesen - 2045 wollen wir klimaneutral sein
2045 wollen wir klimaneutral sein. Also müssen wir auch im Gebäudebereich vorankommen und auf klimaneutrale Heizungen umsteigen. Dafür hat die Bundesregierung heute den Entwurf für ein neues Gebäudeenergiegesetz beschlossen, das den Umstieg organisieren soll. Müsst Ihr deshalb jetzt Eure funktionierende … Weiterlesen - Wir senken Energiekosten
Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine vor einem Jahr haben wir alles dafür getan, dass Energie bezahlbar bleibt und niemand überfordert wird. Wir haben drei Entlastungspakete in Höhe von fast 100 Milliarden Euro geschnürt und einen Abwehrschirm im Umfang … Weiterlesen - Wir begrenzen die kosten für Strom und Heizung!
Wir begrenzen die kosten für Strom und Heizung! Wie? Mit 200 Milliarden Euro und diesen zwei Schritten: 1. Der Bund übernimmt die für Dezember fälligen Abschlagszahlungen für Gas und Fernwärme. Das ist bereits von Bundestag und Bundesrat beschlossen und kommt … Weiterlesen
Zunehmende Sozialaufwendungen, in hohem Maße wegfallende Gewerbesteuern und die Lasten der neu hinzugekommenen Pandemiekosten bedrohen zunehmend die kommunalen Haushalte – auch in unserer Region. Buchhalterische Tricks wie Corona-Sonderhaushalte und die Abschreibung über 50 Jahre helfen da wenig. Es kommt jetzt auf eine faire Behandlung durch den Bund und das Land an. Wir brauchen einen Altschuldenfonds für einen Neustart in unseren Kommunen!
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Lebendige Politik mit Kevin Kühnert und Ingo Schäfer vor Ort in Remscheid und Solingen
„In einer starke Demokratie müssen auch viele zu Wort kommen“ – eine Idee, der sich die Sozialdemokratie verschrieben hat. Immer wieder tritt Ingo Schäfer deshalb gerne in die Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern. - Besuchergruppe bringt Bergische Erde nach Berlin
Von Sonntag bis Mittwoch besuchten 47 Frauen und Männer aus Solingen, Remscheid, Cronenberg und Ronsdorf auf meine Einladung hin Berlin. Nachdem die Gruppe dem Informationsvortrag über die Geschichte des Reichstaggebäudes und die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages auf der Besuchertribüne gelauscht … Weiterlesen - Erste Besuchergruppe des Jahres in Berlin
Heute habe ich die erste Besuchergruppe des Jahres im Bundestag empfangen. Das Wetter war top, die Gruppe auch. Nach dem Vortrag auf der Besuchertribüne ging es hoch auf die Kuppel des Reichstaggebäudes. Anschließend diskutierte ich mit den 45 Damen und … Weiterlesen - Küstenschutz stärken
Stefan Seidler ist der einzige Abgeordnete des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) im Deutschen Bundestag. Er vertritt die anerkannte nationalen Minderheiten der Dänen und Friesen. Er wurde über die Landesliste des SSW für Schleswig-Holstein gewählt. Deshalb ist es leicht verständlich, dass er … Weiterlesen - Endspurt vor der Sommerpause
Meine letzten Sitzungswochen vor der parlamentarischen Sommerpause waren mit vielen Terminen gefüllt. Neben den üblichen Terminen der SPD-Bundestagsfraktion, den Sitzungen des Innenausschusses und meiner Zeiten im Plenum des Bundestages habe ich viele Termine wahrgenommen. Ein Highlight im Bundestag ist natürlich … Weiterlesen
Hier hinken wir in Deutschland massiv
hinterher und die Pandemie hat uns in Bund und Land im Schul- und Ausbildungsbereich genügend Hausaufgaben überlassen, die nicht auf
die lange Bank geschoben werden dürfen. Die Bereitschaft zur Qualifizierung am Arbeitsplatz – sowohl auf Seiten der Beschäftigten, aber auch auf Seiten der Arbeitgeber:innen wird darüber entscheiden, ob wir den schnell fortschreitenden digitalen Wandel erfolgreich meistern.
Dafür müssen wir erreichen, dass genügend Fördermittel des Bundes in unsere Heimat fließen, damit wir alle in Zukunft von
guter Arbeit und gutem Lohn leben können.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Erich-Fried-Gesamtschule Ronsdorf braucht Ihre Stimme!
Die Erich-Fried-Gesamtschule in Ronsdorf ist Energiesparmeister von Nordrhein-Westfalen. Das tolle Engagement für den Klimaschutz wird mit einem Preisgeld von 2.500 Euro und einer Patenschaft mit atmosfair gGmbH ausgezeichnet. Unterstützt wird der Energiesparmeister-Wettbewerb durch die Kampagne ‚Online-Klimaschutzberatung für Deutschland‘ der Bundesregierung. … Weiterlesen - Ampel-Koalition stärkt Jugendmigrationsdienste
Die Ampel-Koalition im Deutschen Bundestag hat beschlossen, die Finanzierung der Jugendmigrationsdienste (JMD) mit acht Millionen Euro zu stärken. „Das sind gute Nachrichten! Die Jugendmigrationsdienste können ihre wichtige Arbeit somit in NRW fortsetzen und junge Menschen mit Migrationsgeschichte auf dem Weg … Weiterlesen - Gesamtschule Höhscheid bei der Verleihung des Deutschen Schulpreises 2022
Heute wurde in Berlin der Deutsche Schulpreis 2022 verliehen. Die Gesamtschule Höhscheid war mit ihrem modernen Schulkonzept in die Endrunde gelangt. An der Gesamtschule lernen derzeit fast 800 Schülerinnen und Schüler. Eine konstruktive Entwicklung des Unterrichts und individuelles Lernen stehen … Weiterlesen - Wer rastet, der rostet!
Während der Thementage der Arbeitsagenturen und Jobcenter in NRW wird vom 15. August bis zum 7. September 2022 zur Fachkräftesicherung und Qualifizierung informiert und beraten. Nutzen Sie Ihre Chance zur Weiterbildung und Qualifizierung! Die Anmeldung zu einem der zahlreichen, erstklassigen … Weiterlesen - „Also lautet der Beschluss, dass der Mensch was lernen muss…“ (Wilhelm Busch)
Das gilt auch für die rund 171.000 Erstklässler, die gestern oder heute in Nordrhein-Westfalen eingeschult wurden. Wir wünschen allen Kindern viel Freude beim Lernen und viele neue Freundschaften. Obwohl im vierten Pandemie-Schuljahr die Corona-Regeln wesentlich gelockert wurden, stehen die Schulen … Weiterlesen
Das Bergische Land hat in den letzten Jahren und Jahrzehnten einen umfassenden Strukturwandel erlebt. Wir haben viele Arbeitsplätze in den alten traditionellen Branchen verloren. Der anhaltende Strukturwandel wird von den Folgen der Coronapandemie noch verschärft:
Der Einzelhandel, viele Solo-Selbständige, ganze Branchen und Wirtschaftszweige leiden nach wie vor und sind in ihrer Existenz bedroht. Daran knüpft ganz eng die Frage an, wie jede einzelne Bürgerin, jeder einzelne Bürger und damit auch ihre Familien weiter über die Runden kommen – vor allem dann, wenn finanzielle Unterstützung die Betroffenen nicht oder nur sehr verzögert erreicht.
Hier bedarf es gezielter konjunktur- wie arbeitsmarktpolitischer Investitionen – so stellen wir wettbewerbsfähige Industrie- und
Dienstleistungszweige und zukunftssichere Arbeitsplätze sicher. Gerade der im Bereich Digitalisierung stattfindende Schub wirkt sich ungebremst auf unsere Arbeits- und Lebenswelt aus; diese muss aber sozial gerecht gestaltet werden! Dabei muss unmissverständlich gelten: Gutes Geld für gute Arbeit.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Fraktion vor Ort „Wasserstoff – Zukunftsenergie für das Bergische Land?“
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe Fraktion vor Ort wurden Fragen rund um Wasserstoff als Hoffnungsträger für die Industrie, den Verkehr sowie den Gebäudesektor in der Energiewende erörtert. Mit interessierten Bürger:innen und Vertreter:innen der bergischen Wirtschaft kamen Andreas Rimkus (MdB und Wasserstoffbeauftragter … Weiterlesen - Diskutieren Sie mit: Wasserstoff – Zukunftsenergie für das Bergische Land?
Donnerstag, 23. März 2023 Ab 19:00 Uhr Gläserne Werkstatt, Hauptstraße 61-63, 42651 Solingen Energieversorgung, Energiesicherheit und die Energiewende sind zentrale Herausforderungen für Wirtschaft und Politik. Grundlegend dafür ist die Bereitstellung klimaneutraler Energie. Vor allem Wasserstoff gilt als Hoffnungsträger in der … Weiterlesen - Das Bürgergeld fördert Qualifizierung
Die größte Sozialreform seit knapp 20 Jahren wurde vom Bundestag verabschiedet. Mit dem neuen Bürgergeld leiten wir einen Kulturwandel ein. Mit dem Bürgergeld stellen wir die Grundsicherung für Arbeitslose auf neue Beine. Wir schaffen eine neue Vertrauenskultur zwischen arbeitssuchenden Menschen … Weiterlesen - 200 Mrd. Euro für geringe Energiepreise
200 Milliarden Euro zur Senkung der Energiepreise! Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz soeben angekündigt. Neben der #Strompreisbremse kommt damit auch die #Gaspreisbremse. Denn: „Die Preise müssen runter“, so der Kanzler. Und dafür werde die Bundesregierung alles tun. „Damit alle gut … Weiterlesen - Bergische Wirtschaft in der Energiekrise unterstützen
Die Bergische Wirtschaft braucht dringend Hilfe in der Energiekrise. Deshalb habe ich heute einen Brief an den Bundeswirtschaftsminister geschrieben. Ich erwarte, dass der in Not geratenen Industrie und dem Handwerk schnell und wirksam geholfen wird. Die Maßnahmen des Dritten Entlastungspakets … Weiterlesen
Klimawandel und die zunehmende Zerstörung unserer Um- und Lebenswelt sind nicht zu leugnen und werden uns vor große Herausforderungen stellen. Unser ökologischer Fußabdruck ist groß, wir müssen jetzt handeln, nicht erst morgen oder nächste Woche. Wir haben nur diese eine Erde. Soziales und Umweltschutz müssen aber zusammengedacht werden, damit wir und nachfolgende Generationen eine sichere Zukunft haben!
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- 2045 wollen wir klimaneutral sein2045 wollen wir klimaneutral sein. Also müssen wir auch im Gebäudebereich vorankommen und auf klimaneutrale Heizungen umsteigen. Dafür hat die Bundesregierung heute den Entwurf für ein neues Gebäudeenergiegesetz beschlossen, das den Umstieg organisieren soll. Müsst Ihr deshalb jetzt Eure funktionierende … Weiterlesen
- Wir modernisieren Deutschland!
Schienen ausbauen, Wind- und Solaranlagen genehmigen, marode Brücken sanieren oder Staufallen beseitigen – das hat bisher noch viel zu lange gedauert. Wir drücken aufs Tempo! Unser Ziel: Ein klimaneutrales Deutschland 2045. Deshalb richten wir unsere Maßnahmen konsequent auf das Einhalten … Weiterlesen - Fraktion vor Ort „Wasserstoff – Zukunftsenergie für das Bergische Land?“Im Rahmen der Veranstaltungsreihe Fraktion vor Ort wurden Fragen rund um Wasserstoff als Hoffnungsträger für die Industrie, den Verkehr sowie den Gebäudesektor in der Energiewende erörtert. Mit interessierten Bürger:innen und Vertreter:innen der bergischen Wirtschaft kamen Andreas Rimkus (MdB und Wasserstoffbeauftragter … Weiterlesen
- Wasserstoff-Förderprogramme für die Energiewende in der Industrie
Das Bergische Land ist eine der ältesten Industrieregionen Europas. Ein wesentlicher Faktor für den Erfolg der bergischen Industrie ist die gelungene Kombination aus Tradition und Innovation. Heute sind Innovationen insbesondere bei der Umstellung auf energie- und umweltschonenden Technologien gefragt. Ein … Weiterlesen - Photovoltaik-Ausbau wird attraktiver
Die SPD-Energiepolitiker:innen haben sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Einspeisevergütung pro Kilowattstunde (kWh) für Solarstrom erhöht wird. Das gilt sowohl für den Voll- als auch den Teileinspeisetarif. Besonders stolz sind wir auf den erhöhten Tarif für „Prosuming“. Damit lohnt es … Weiterlesen
Auch die Städte im Bergischen Land sind von der auseinanderklaffenden Schere zwischen Arm und Reich betroffen.Armut, insbesondere Kinderarmut und Armut im Alter, ist eine Schande für eine der reichsten Gesellschaften der Welt.
In einer solidarischen Gesellschaft dürfen Schutzbedürftige nicht unter
dem Radar laufen! Kinder haben ein Recht auf soziale Sicherheit und
eine umfassende Teilhabe. Nur die Einführung einer wirklichen Kindergrundsicherung kann einen wichtigen Beitrag zur
Bekämpfung von Kinderarmut leisten.
Darüber hinaus trete ich für eine offene und tolerante Gesellschaft ein.
Ich werde mich mit all meiner Kraft dafür einsetzen, dass niemand auf Grund des Geschlechtes, der Hautfarbe, Herkunft, einer religiösen, politischen oder sexuellen
Identität in unserer Heimat, in unserem Land diskriminiert und benachteiligt wird!
Ich trete entschieden jedweder Form von Extremismus und Antisemitismus entgegen
.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Unterstützung für Friedensdienst in Frankreich
Hendrik Röhr vom Humboldt-Gymnasium in Solingen verbringt ab September für 12 Monate ein Auslandsjahr in Frankreich. Organisiert wird der Friedensdienst von der Aktion Sühnezeichen. Das unterstütze ich gerne. Diese Woche habe ich Hendrik Röhr im Bundestag getroffen. Er hat mir … Weiterlesen - Gedenktag: 30 Jahre nach dem Brandanschlag in SolingenZwei sehr bewegende Tage haben wir in Solingen erlebt. Sowohl am Sonntag und gestrigen Tag mit der Zentralen Gedenkveranstaltung haben wir gemeinsam 30 Jahre nach dem schrecklichen Anschlag auf die Familie Genç an die fünf türkischstämmigen Frauen und Mädchen, die … Weiterlesen
- Brandanschlag in Solingen vor 30 JahrenHeute vor 30 Jahren kam es zu einem rassistisch motiviertem Brandanschlag, bei dem fünf junge Frauen und Mädchen ihr Leben verloren haben. Die Bilder des ausgebranten Hauses und der Anschlag gingen um die Welt, da Mevlüde Genç, Mutter, Oma und … Weiterlesen
- PflegereformWir bringen das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz auf den Weg! So schaffen wir mehr Entlastung für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen: So stabilisieren wir die Pflegeversicherung finanziell: An die Lebenssituation angepasste Beitragssätze für die Pflegeversicherung: Kinderreiche Familien zahlen künftig weniger. Wir sorgen … Weiterlesen
- Wir stärken den Arbeitsmarkt, indem wir ihn inklusiver machen!
Dafür haben wir diese Woche im Bundestag das Gesetz zum inklusiven Arbeitsmarkt beschlossen. Unser Ziel ist es, mehr Menschen mit Behinderung ins Arbeitsleben zu integrieren – wenn sie wollen und können. Deshalb belohnen wir Unternehmen, die mitmachen, und verschärfen die … Weiterlesen