Das Wichtigste, wofür sich ein Politiker einsetzen kann, ist der Frieden in der Welt!
Oberste Priorität politischen Handels hat das Ziel, Krisen zu verhindern und stabile Rahmenbedingungen für eine friedliche Lösung von Konflikten zu schaffen.
Als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion unterstütze ich daher die Positionen der Bundesregierung und deren Bemühungen um Frieden.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- „Die Ukraine. Der Preis der Freiheit“Die Bilder des grausamen Kriegs gegen die Ukraine sind nun im Bundestag zu sehen. „Die…
- 15.000 Menschen vor dem Brandenburger Tor für den FriedenBei der Kundgebung und Friedensdemonstration Sound of Peace am Brandenburger Tor in Berlin, setzen Künstlerinnen…
- Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im BundestagDer ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wurde heute in den deutschen Bundestag zugeschaltet.In einer mehrminütigen Rede…
- Das Bergische Land steht an der Seite der UkraineVor dem Rathaus in Remscheid haben sich heute Nachmittag ca. 200 Menschen versammelt. Das Bergische…
- Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine: Es ist keine Zeit zum Schweigen!Noch niemals hat mich etwas so sprachlos gemacht, wie die furchtbaren Taten von Putin. Es…
Während der Pandemie haben wir gelernt, wo die Grenzen der Globalisierung liegen. Eine sichere Grundversorgung an Schutzausrüstung und Arzneimitteln darf nicht dem „freien“ Weltmarkt überlassen werden! Deutschland muss zusammen mit den europäischen Partnern dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union sicher versorgt werden können. Ganz konkret geht es hier in der Region darum, mit Herstellern zu sprechen, um entsprechende Produktionsstraßen sicherzustellen oder gegebenenfalls aufzubauen.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Weltgesundheitstag am 07. AprilDie Relevanz der Gesundheit wird am heutigen Tag besonders deutlich. Am 07. April 1948 wurde…
- Für soziale Teilhabe – gegen Einsamkeit im AlterDas Bundesseniorenministerium fördert im Rahmen des neuen ESF Plus Programms „Stärkung der Teilhabe älterer Menschen…
- COVID-19: Wichtig ist, dass wir die Zeit bis zum Herbst nutzen!Der Leiter des Corona-Krisenstabes im Bundeskanzleramt, Generalmajor Breuer, informierte mich heute über seine wichtige Arbeit.…
- Übernimm Verantwortung und zeig sie!Am 11.02. von 17:00 Uhr bis 17:30 Uhr findet auf dem Fronhof eine Menschenkette statt.…
- Abgeordneter Ingo Schäfer unterstützt allgemeine Impfnachweispflicht„Ich halte die Pflicht zum Nachweis der drei Impfungen gegen COVID-19 für alle Menschen über…
Es gibt in Deutschland und der Welt vielfältige Gefahren, die schwere Auswirkungen auf die Bevölkerung haben. Extreme Wetterereignisse nehmen überall zu: In der Flutkatastrophe vom Juli 2021 starben in Deutschland 134 Menschen. Auch extreme Stürme forderten in den vergangenen Jahren zu viele Opfer. Waldbrände bedrohen in jedem Sommer Wälder, Wiesen und Landwirtschaft weltweit.
Aufgabe des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes ist es, die Menschen vor Gefahren zu schützen. Ich kümmere mich im Innenausschuss des Deutschen Bundestages darum, bestehende Mängel zu beheben und Menschen zu schützen. Das verlangt von allen drei Ebenen in Deutschland zielgerichtete Zusammenarbeit. Klar ist: Die Zeit drängt und es gibt viel zu tun.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Wir müssen in den Bevölkerungsschutz investierenBund und Länder müssen beim Schutz der Bevölkerung vor Krieg und Katastrophen gut zusammenarbeiten. Das…
- Bessere Ausstattung gegen Waldbrände gefordertMit meiner Kollegin aus #brandenburg , Simona Koß, habe ich über die aktuelle #waldbrandgefahr gesprochen.…
- Vorschlag von Boris Pistorius zum Thema Katastrophenschutz sehr gutFür den Schutz der Bevölkerung im Katastrophen- und Verteidigungsfall brauchen wir pro Jahr 1 Milliarde…
- Meine Forderung: Ein Labor 5000 für jedes BundeslandModular, weitgehend autark und innerhalb von 48 Stunden einsatzbereit. Das ist die Betreuungsreserve „Labor 5000“.…
- Jedes Bundesland benötigt ein Labor 5000!Die Johanniter Unfall Hilfe hilft jeden Tag vielen Tausend Menschen in Deutschland. Mit dem Bundesvorstand…
Die Kontrolle über das Verkehrs- und Beförderungswesen, Gas-, Wasser- & Elektrizitätsversorgung, Müllabfuhr, Krankenhäuser, Feuerwehr, Bildungs- und Kultureinrichtungen darf der Staat niemals aus der Hand geben. Auch die Gewährleistung einer funktionierenden digitalen Infrastruktur muss in Zukunft mit hinzu gezählt werden, damit niemand in unserem Land davon ausgeschlossen wird.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Wir streichen den Paragraphen 219a StGB!Künftig können Ärzt:innen über Schwangerschaftsabbrüche informieren, ohne eine Strafverfolgung befürchten zu müssen. Damit haben Frauen…
- Entlastungspakete der Ampel-KoalitionDer völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat die ohnehin angespannte Lage auf den Energiemärkten…
- 12 Millionen Euro für Rehabilitationsprojekt „Bergauf“Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) fördert das Rehabilitationsprojekt „Bergauf“ der Jobcenter im Bergischen…
- Schließung der St. Lukas Klinik kurz vor dem zweiten Corona-Weihnachten ist alarmierendes SignalSoeben hat die Kplus-Gruppe bekannt gegeben, alle Abteilungen bis 2024 am Standort der Solinger St.…
- HIV darf nicht in Vergessenheit geraten! Welt-Aids-Tag 2021
Zunehmende Sozialaufwendungen, in hohem Maße wegfallende Gewerbesteuern und die Lasten der neu hinzugekommenen Pandemiekosten bedrohen zunehmend die kommunalen Haushalte – auch in unserer Region. Buchhalterische Tricks wie Corona-Sonderhaushalte und die Abschreibung über 50 Jahre helfen da wenig. Es kommt jetzt auf eine faire Behandlung durch den Bund und das Land an. Wir brauchen einen Altschuldenfonds für einen Neustart in unseren Kommunen!
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach zu Besuch in BerlinDas Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ hatte nach Berlin eingeladen. Ziel der Initiative ist…
- Offener Parlamentarischer Abend „Für die Würde unserer Städte“Am Donnerstag folgte ich der Einladung vom Remscheider Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, dem Kämmerer und Stadtdirektor…
- Erste Rede im Bundestag zu gleichwertigen LebensverhältnissenAm Mittwoch, 16. März 2022, habe ich um 19:15 Uhr mein erste Rede im Deutschen…
- Ingo Schäfer will nachhaltige Lösung der AltschuldenLaut Reuters (11.02.2022) hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Bundesländern heute eine Lösung für das Problem…
- Altschuldenfond ist unabdingbar notwendig!Gerne bin ich am heutigen Tag der Einladung des Wuppertaler Oberbürgermeisters Prof. Dr. Uwe Schneidewind…
Hier hinken wir in Deutschland massiv
hinterher und die Pandemie hat uns in Bund und Land im Schul- und Ausbildungsbereich genügend Hausaufgaben überlassen, die nicht auf
die lange Bank geschoben werden dürfen. Die Bereitschaft zur Qualifizierung am Arbeitsplatz – sowohl auf Seiten der Beschäftigten, aber auch auf Seiten der Arbeitgeber:innen wird darüber entscheiden, ob wir den schnell fortschreitenden digitalen Wandel erfolgreich meistern.
Dafür müssen wir erreichen, dass genügend Fördermittel des Bundes in unsere Heimat fließen, damit wir alle in Zukunft von
guter Arbeit und gutem Lohn leben können.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- Mehr BAföG für mehr Studis!Im Koalitionsvertrag vereinbart und heute im Kabinett beschlossen – wir heben an: Die Freibeträge um…
- Hubertus Heil in Solingen „Krisen meistern – Arbeitsplätze sichern“Am 28.März ab 19:30 fand im Solinger Zentrum für Verfolgte Künste eine Veranstaltung zum Thema…
- Zukunft gestalten auf dem 20. Internationalen JugendgipfelBeim 20. Internationalen Jugendgipfel vom 24. bis 30. Juli 2022 in Münster treffen sich 45…
- Berufsschulen verdienen größere öffentliche Aufmerksamkeit!Die Schülervertretung des Technischen Berufskollegs Solingen hatte mich gleich nach meiner Wahl zum Bundestagsabgeordneten zu…
Das Bergische Land hat in den letzten Jahren und Jahrzehnten einen umfassenden Strukturwandel erlebt. Wir haben viele Arbeitsplätze in den alten traditionellen Branchen verloren. Der anhaltende Strukturwandel wird von den Folgen der Coronapandemie noch verschärft:
Der Einzelhandel, viele Solo-Selbständige, ganze Branchen und Wirtschaftszweige leiden nach wie vor und sind in ihrer Existenz bedroht. Daran knüpft ganz eng die Frage an, wie jede einzelne Bürgerin, jeder einzelne Bürger und damit auch ihre Familien weiter über die Runden kommen – vor allem dann, wenn finanzielle Unterstützung die Betroffenen nicht oder nur sehr verzögert erreicht.
Hier bedarf es gezielter konjunktur- wie arbeitsmarktpolitischer Investitionen – so stellen wir wettbewerbsfähige Industrie- und
Dienstleistungszweige und zukunftssichere Arbeitsplätze sicher. Gerade der im Bereich Digitalisierung stattfindende Schub wirkt sich ungebremst auf unsere Arbeits- und Lebenswelt aus; diese muss aber sozial gerecht gestaltet werden! Dabei muss unmissverständlich gelten: Gutes Geld für gute Arbeit.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- 28,5 Millionen Euro für Klimaschutz und WirtschaftsförderungZahlreiche Bürger:innen und Unternehmen in Solingen, Remscheid, Cronenberg und Ronsdorf nutzten im vergangenen Jahr die…
- Hubertus Heil in Solingen „Krisen meistern – Arbeitsplätze sichern“Am 28.März ab 19:30 fand im Solinger Zentrum für Verfolgte Künste eine Veranstaltung zum Thema…
- Wuppertal sagt: Ja zum Frieden, nein zum Krieg!Ca. 1000 Teilnehmer haben sich bei der heutigen Demonstration für den Frieden in Wuppertal mit…
- Frühwarnsystem soll in Zukunft bei Hochwassersituationen alarmieren!Gestern war ich gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Marina Dobbert und Josef Neumann bei der Berger…
Klimawandel und die zunehmende Zerstörung unserer Um- und Lebenswelt sind nicht zu leugnen und werden uns vor große Herausforderungen stellen. Unser ökologischer Fußabdruck ist groß, wir müssen jetzt handeln, nicht erst morgen oder nächste Woche. Wir haben nur diese eine Erde. Soziales und Umweltschutz müssen aber zusammengedacht werden, damit wir und nachfolgende Generationen eine sichere Zukunft haben!
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- 28,5 Millionen Euro für Klimaschutz und WirtschaftsförderungZahlreiche Bürger:innen und Unternehmen in Solingen, Remscheid, Cronenberg und Ronsdorf nutzten im vergangenen Jahr die…
- Bevölkerungsschutz ist so wichtig wie nachhaltig!
- Frühwarnsystem soll in Zukunft bei Hochwassersituationen alarmieren!Gestern war ich gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Marina Dobbert und Josef Neumann bei der Berger…
Auch die Städte im Bergischen Land sind von der auseinanderklaffenden Schere zwischen Arm und Reich betroffen.Armut, insbesondere Kinderarmut und Armut im Alter, ist eine Schande für eine der reichsten Gesellschaften der Welt.
In einer solidarischen Gesellschaft dürfen Schutzbedürftige nicht unter
dem Radar laufen! Kinder haben ein Recht auf soziale Sicherheit und
eine umfassende Teilhabe. Nur die Einführung einer wirklichen Kindergrundsicherung kann einen wichtigen Beitrag zur
Bekämpfung von Kinderarmut leisten.
Darüber hinaus trete ich für eine offene und tolerante Gesellschaft ein.
Ich werde mich mit all meiner Kraft dafür einsetzen, dass niemand auf Grund des Geschlechtes, der Hautfarbe, Herkunft, einer religiösen, politischen oder sexuellen
Identität in unserer Heimat, in unserem Land diskriminiert und benachteiligt wird!
Ich trete entschieden jedweder Form von Extremismus und Antisemitismus entgegen
.
Aktuelle Beiträge zum Thema:
- „Die Ukraine. Der Preis der Freiheit“Die Bilder des grausamen Kriegs gegen die Ukraine sind nun im Bundestag zu sehen. „Die…
- 12. Mai – internationaler Tag der PflegeHeute ist der internationale „Tag der Pflege“. Seit 1965 findet jedes Jahr am 12. Mai…
- Eid Mubarak!Ich wünsche allen Musliminnen und Muslimen ein schönes Zuckerfest. Eid Mubarak!
- 1. Mai in RemscheidAn der Maikundgebung in Remscheid habe ich zusammen mit meinem Landtagskollegen Sven Wolf aus Remscheid…
- 1. Mai – Tag der ArbeiterbewegungAm Tag der Arbeiterbewegung wird auf der einen Seite auf Missstände von Arbeitsbedingungen aufmerksam gemacht…