- Hubertus Heil war bei mir – Sehen Sie hier!
- Waldbrände auch in Deutschland?Anlässlich der verheerenden Vegetationsbrände rund um Los Angeles hat mich die FRANKFURTER RUNDSCHAU gefragt, was ich tue, damit wir solche Brände in Deutschland wirksam bekämpfen können. Den Artikel finden Sie hier: https://www.fr.de/politik/waldbraende-auch-in-deutschland-das-fordern-die-parteien-zr-93510134.html
- Wahlkampf im Schnee – sehen Sie hier!Danke an alle, die bis heute geholfen haben! Ihr seid super!
- SPD-Parteivorsitzende besucht BerufskollegMit rund 50 Auszubildenden sowie Schülerinnen und Schülern unterschiedlicher Pflege-, Erziehungs- und Gesundheitsberufe diskutierten die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und Ingo Schäfer am Mildred-Scheel-Berufskolleg in Solingen. Ziel der Abgeordneten war es, sich ein praxisnahes Bild für zukünftige politische Entscheidungen machen zu…
- Bundesinnenministerin besucht Feuerwehr SolingenBeim Besuch der Feuerwehr Solingen sprach Bundesinnenministerin Nancy Faeser den Einsatzkräften ihren Dank aus. Auf die Rettungskräfte der Feuerwehr, der Hilfsorganisationen und auch auf die Polizei ist immer Verlass. Sie sind es, die in der Not schnell helfen und für…
- Leistungen des öffentlichen Dienstes anerkennenHeute war ich bei der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes dbb in Köln. Dort habe ich mich einmal mehr für den Altschuldenfonds stark gemacht. Wir alle wissen, dass wir ausreichend gut ausgebildetes Personal im öffentlichen Dienst brauchen, damit die Aufgaben schnell…
- Guten Rutsch und alles Gute für das neue Jahr 2025!
- SPD will mehr netto für 95 ProzentWenn Arbeit sich lohn, Löhne und Renten mit den Preisen Schritt halten und Mieten bezahlbar bleiben, profitieren alle. Das stärkt Zusammenhalt und Kaufkraft und sorgt für Stabilität in unsicheren Zeiten. Gerechtigkeit bei Steuern und Abgaben ist der Schlüssel für ein…
- SPD für stabile RentenIm Alter gut abgesichert sein – das ist eine Frage des Respekts vor Lebensleistung. Vor allem die junge Generation muss darauf vertrauen können, dass dieses Versprechen auch für sie noch gilt. Stabile Renten gibt es nur mit der SPD.
- SPD will mehr für FamilienViele Familien haben durch die Pandemie und hohe Inflation schwierige Jahre hinter sich – und kämpfen damit Erziehung, Beruf und den Alltag unter einen Hut zu bekommen. Wir wollen Familien deshalb stärker unterstützen und setzen bewusst einen Schwerpunkt. Wir stärken…
- SPD für mehr WachstumUnsere Wirtschaft muss wieder wachsen. Der Aufschwung muss bei allen ankommen. Dafür braucht es die richtigen Investitionen in Bildung, Innovation, Digitalisierung und Infrastruktur. Wirtschaft muss für alle gut sein! Und was ist bei der Union drin? Milliardenschwere Steuersenkungen mit der…
- Änderung im Grundgesetz zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts beschlossenDie Grundlagen unseres Zusammenlebens sind bedroht. Die AfD will einen anderen Staat, eine andere Gesellschaft. Deshalb hat sie heute gegen den Schutz des Bundesverfassungsgerichts gestimmt. Sie will einen autoritären, womöglich sogar diktatorischen Staat ohne Gewaltenteilung. Wir haben in Polen und…
- Sicherheit muss vorgehen!Tödliche Messerangriffe in Mannheim und Solingen. Anstieg der antisemitischen Straftaten um fast 500 Prozent. Anstieg der Hasskriminalität um rund 300 Prozent. Anstieg der politisch motivierten Straftaten um mehr als 100 Prozent. Hinzu kommt die Organisierte Kriminalität, auch der Drogenhandel mit…
- Innere Sicherheit: Diskussion in SolingenAm 11. Dezember 2024 diskutierten die beiden ordentlichen Mitglieder im Innenausschuss des Deutschen Bundestages, Sebastian Fiedler und Ingo Schäfer über die innere Sicherheit in Deutschland. Der Solinger Polizist Maik Brückmann schilderte die Sichtweise der Stadt. Fiedler und Schäfer verdeutlichten die…
- Weg frei für Gesetzesänderungen vor der BundestagswahlBundeskanzler Olaf Scholz hat heute Nachmittag bei der Bundestagspräsidentin beantragt, dass der Deutsche Bundestag am Montag, 16. Dezember über die Vertrauensfrage abstimmt. CDU-Fraktionschef Friedrich Merz hatte Anfang November in der ARD gesagt, dass das die Voraussetzung sei, damit die CDU…
- Altschuldenfonds und SchuldenbremseBundeskanzler Olaf Scholz hat heute angekündigt, dass er noch in diesem Jahr eine Entscheidung über den Altschuldenfonds erreichen will. Es geht um die Entlastung der Kommunen von ihren hohen Schulden. Olaf Scholz hatte bereits im Jahr 2020 einen Vorschlag dazu…