Die Grundlagen unseres Zusammenlebens sind bedroht. Die AfD will einen anderen Staat, eine andere Gesellschaft. Deshalb hat sie heute gegen den Schutz des Bundesverfassungsgerichts gestimmt. Sie will einen autoritären, womöglich sogar diktatorischen Staat ohne Gewaltenteilung. Wir haben in Polen und…
... weiterlesenDemokratie
Diskussion zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts mit MdB Gülistan Yüksel
Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Gülistan Yüksel und der Arbeitsgemeinschaft für Migration und Vielfalt der SPD Solingen habe ich am Mittwoch, dem 24. Januar 2024 zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechtes eingeladen. Am vergangenen Freitag wurde die Reform im…
... weiterlesenAfghanistan – Frieden ohne Freiheit und Menschenrechte
Heute vor genau zwei Jahren haben die Taliban die Macht in Afghanistan übernommen. Seitdem haben sie Frauen und Mädchen aus dem öffentlichen Leben verdrängt, von Bildungseinrichtungen und dem Arbeitsmarkt ausgeschlossen und in ihren Rechten massiv eingeschränkt. Gegner der Taliban, Menschen,…
... weiterlesen