Im Koalitionsvertrag vereinbart und heute im Kabinett beschlossen – wir heben an:
Am Montag, den 4.12.2023 habe ich mit Bengt Bergt, dem stellvertretenden energiepolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Vertretern der Kommunalverwaltung und der bergischen Wirtschaft sowie interessierten Remscheider Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft unserer Energieversorgung diskutiert.Die Teilnehmer waren sich einig, die Umstellung…
... weiterlesenAm Montag, dem 4.12.2023 hat die Diskussionsrunde mit Ingo Schäfer und Bengt Bergt, dem stellv. energiepolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion stattgefunden. Mit dabei waren Prof. Dr. Thomas Hoffmann (Geschäftsführer der Stadtwerke Remscheid), Dr. Tillmann von Schroeter (Geschäftsführer Vaillant Deutschland) und Musbah…
... weiterlesenDas Bundesverfassungsgericht hat beschlossen, dass Kredite, mit denen der Staat in einer Notsituation die Folgen einer Krise abmildert, bei Bedarf jedes Jahr neu beschlossen werden müssen. Diese Vorgabe setzen wir für das laufende Jahr mit einem Nachtragshaushalt um, den die…
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