Am heutigen Tag wird weltweit aufmerksam gemacht auf die Situation von schwulen, lesbischen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen.
Es gibt über 70 Staaten auf der Welt, in denen Homosexualität und Transsexualität strafrechtlich verfolgt wird; in einigen Ländern steht darauf sogar die Todesstrafe. Noch immer werden in Deutschland Schwule, Lesben, bisexuelle, transsexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen diskriminiert.
Ich positioniere mich klar gegen Hass und Gewalt!
Am Montag, dem 4.12.2023 hat die Diskussionsrunde mit Ingo Schäfer und Bengt Bergt, dem stellv. energiepolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion stattgefunden. Mit dabei waren Prof. Dr. Thomas Hoffmann (Geschäftsführer der Stadtwerke Remscheid), Dr. Tillmann von Schroeter (Geschäftsführer Vaillant Deutschland) und Musbah…
... weiterlesenDas Bundesverfassungsgericht hat beschlossen, dass Kredite, mit denen der Staat in einer Notsituation die Folgen einer Krise abmildert, bei Bedarf jedes Jahr neu beschlossen werden müssen. Diese Vorgabe setzen wir für das laufende Jahr mit einem Nachtragshaushalt um, den die…
... weiterlesenDas Bundesministerium des Innern hat im Einvernehmen mit den Bundesländern den Schutzstatus für Menschen aus der Ukraine in Deutschland bis zum 4. März 2025 verlängert. Derzeit leben in Deutschland rund 1,1 Millionen Menschen, die im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg…
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