Wir gedenken an die fünf Menschen, die vor 29 Jahren Opfer des rassistischen Brandanschlags von Solingen wurden. Wir dürfen und werden nicht vergessen. Der Kampf gegen Rassismus ist unsere Pflicht – jeden Tag und überall. Meine Gedanken sind heute bei der Familie Genç.
Am 11. Dezember 2024 diskutierten die beiden ordentlichen Mitglieder im Innenausschuss des Deutschen Bundestages, Sebastian Fiedler und Ingo Schäfer über die innere Sicherheit in Deutschland. Der Solinger Polizist Maik Brückmann schilderte die Sichtweise der Stadt. Fiedler und Schäfer verdeutlichten die…
... weiterlesenBundeskanzler Olaf Scholz hat heute Nachmittag bei der Bundestagspräsidentin beantragt, dass der Deutsche Bundestag am Montag, 16. Dezember über die Vertrauensfrage abstimmt. CDU-Fraktionschef Friedrich Merz hatte Anfang November in der ARD gesagt, dass das die Voraussetzung sei, damit die CDU…
... weiterlesenBundeskanzler Olaf Scholz hat heute angekündigt, dass er noch in diesem Jahr eine Entscheidung über den Altschuldenfonds erreichen will. Es geht um die Entlastung der Kommunen von ihren hohen Schulden. Olaf Scholz hatte bereits im Jahr 2020 einen Vorschlag dazu…
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