Den Weg, den ein Gesetz vom Entwurf bis zu seiner Verabschiedung im Bundestag zurücklegt, interessierte die Jugendlichen der 10d der Albert-Schweitzer-Realschule aus Remscheid-Lennep.
Am Dienstag, den 31. Mai 2022 konnte ich die Klasse zusammen mit ihren Lehrern Frau Bulut und Herrn Adam bei mir im Bundestag begrüßen. Die Schülerinnen und Schüler nahmen an einer Plenardebatte teil und stellten in einer Gesprächsrunde viele Fragen zu meiner Arbeit hier in Berlin.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute Nachmittag bei der Bundestagspräsidentin beantragt, dass der Deutsche Bundestag am Montag, 16. Dezember über die Vertrauensfrage abstimmt. CDU-Fraktionschef Friedrich Merz hatte Anfang November in der ARD gesagt, dass das die Voraussetzung sei, damit die CDU…
... weiterlesenBundeskanzler Olaf Scholz hat heute angekündigt, dass er noch in diesem Jahr eine Entscheidung über den Altschuldenfonds erreichen will. Es geht um die Entlastung der Kommunen von ihren hohen Schulden. Olaf Scholz hatte bereits im Jahr 2020 einen Vorschlag dazu…
... weiterlesenDie Bundesregierung unterstützt den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Solingen mit rund 38 Millionen Euro. Die von der Stadt beantragten Projektkosten belaufen sich auf mehr als 76 Millionen Euro, der Bund beteiligt sich im Rahmen des Förderprogramms mit 50 Prozent.…
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