Fraktion vor Ort – gemeinsam mit MdB Nadine Heselhaus zum Thema Zivilschutz

Im Rahmen einer Fraktion vor Ort-Veranstaltung war ich zu gestern zu Gast bei meiner Kollegin Nadine Heselhaus in ihrem Wahlkreis Borken ll.

Mit ihr und Vertretern der Stadt Borken und des THW-Ortsverbandes habe ich mich zum Stand und den zukünftigen Herausforderungen des Zivil- und Katastrophenschutzes ausgetauscht.

Die Klimakrise, die Pandemie und der Krieg in der Ukraine zeigen uns, wie wichtig ein gut aufgestellter Zivilschutz ist. Dazu gehören unter anderem eine moderne, umfassende Ausstattung, eine effektive Krisenkommunikation und die engere Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen.

Es gilt viele Versäumnisse im Zivilschutz aus den letzten Jahren aufzuholen. Mit der von Innenministerin Nancy Faeser vorgelegten Resilienzstrategie und lange überfälligen Investitionen haben wir den Neustart im Bevölkerungsschutz eingeleitet.

Diese vielfältigen Themen sorgten für eine spannende und konstruktive Diskussion.

Related

Altschuldenfonds und Schuldenbremse

Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute angekündigt, dass er noch in diesem Jahr eine Entscheidung über den Altschuldenfonds erreichen will. Es geht um die Entlastung der Kommunen von ihren hohen Schulden. Olaf Scholz hatte bereits im Jahr 2020 einen Vorschlag dazu…

... weiterlesen

Ingo Schäfer ist SPD-Kandidat für die Bundestagswahl

Danke für eure Unterstützung! Mit rund 90% haben mich die Delegierten der SPD in den Unterbezirken Remscheid, Solingen und Wuppertal als ihren Kandidaten für die Bundestagswahl am 23. Februar 2024 benannt. Ich freue mich über so viel Zuspruch. Gemeinsam werden…

... weiterlesen

38 Millionen vom Bund für schnelles Internet in Solingen

Die Bundesregierung unterstützt den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Solingen mit rund 38 Millionen Euro. Die von der Stadt beantragten Projektkosten belaufen sich auf mehr als 76 Millionen Euro, der Bund beteiligt sich im Rahmen des Förderprogramms mit 50 Prozent.…

... weiterlesen