
Das Team steht! Wir sind bereit, Verantwortung zu tragen!
Die SPD wird gemeinsam mit den Grünen und der FDP die Punkte des Koalitionsvertrages umsetzen.
Das Bundesverfassungsgericht hat beschlossen, dass Kredite, mit denen der Staat in einer Notsituation die Folgen einer Krise abmildert, bei Bedarf jedes Jahr neu beschlossen werden müssen. Diese Vorgabe setzen wir für das laufende Jahr mit einem Nachtragshaushalt um, den die…
... weiterlesenWas haben Maultiere, Speiseessig und Monatsbinden gemeinsam? Richtig! Für sie gilt der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 Prozent. Das gilt auch für Fleisch, Milch und Gemüse. Dagegen gilt für Kleidung, Elektronikartikel wie Mobiltelefone und Fernseher, Arzneimittel und alle anderen Produkte der…
... weiterlesenSehr geehrte Damen und Herren, ich lade zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Unsere Energieversorgung. Bezahlbar. Sauber. Verlässlich.“ ein. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für ein sozial gerechtes und klimaneutrales Deutschland ein. Klar ist: Dafür brauchen wir Erneuerbare Energien. Die gute Nachricht:…
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