Am Donnerstag, 14. Juli 2022, ein Jahr nach der katastrophalen Flut-Nacht im Ahrtal und in NRW, gedenken wir der Opfer. Mein Mitgefühl gilt den Angehörigen der Toten, den vielen Verletzten und den Menschen, die alles verloren haben.
Für mich bleibt der 14. Juli eine Mahnung, um den Katastrophenschutz in Deutschland in allen Bereichen zu verbessern. Es war ein erster Schritt, dass Solingen nach der Flut ein neues Katastrophenschutz-Fahrzeug des Bundes erhalten hat.
Dennoch fehlen in ganz Deutschland rund 1.400 Fahrzeuge der ergänzenden Ausstattung im Katastrophenschutz. Hier ist in den vergangenen Jahren zu wenig getan worden. Es wird lange dauern, bis wir die Mängelliste der Vergangenheit aufgearbeitet haben werden. Aufgrund der aktuellen Lieferschwierigkeiten wird es im laufenden Jahr wirklich schwierig, voran zu kommen. Auch das ist ein erschreckendes Versäumnis der vergangenen Innenminister.
Deshalb ist es richtig, dass die Bundesregierung bereits in dieser Woche die im Koalitionsvertrag vereinbarte Resilienzstrategie beschlossen hat. Sie wird unsere Richtschnur sein, um Menschen und ihre Existenzgrundlagen in Deutschland zu schützen.
Mit ganzer Kraft unterstütze ich den Neustart der Bundesregierung im Bevölkerungsschutz. Wir müssen immer und auf alles vorbereitet sein. Wir müssen alle sofort warnen können. Wir müssen in der Not schnell und effizient handeln können. Und wir müssen die Krisen gut nachbereiten und die Opfer und Einsatzkräfte gut versorgen können. Das sind die Ziele des Neustarts.
Wir sind es den Menschen schuldig, aus den Fehlern zu lernen und unser Bestes zu tun, damit wir in der nächsten Krise besser aufgestellt sind.