Das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ hatte nach Berlin eingeladen. Ziel der Initiative ist eine gute Lösung für die Altschulden der Städte.
Die Ampel-Koalition hat einen solchen Altschuldenfonds vereinbart. Zu diesem Anlass habe ich heute den Solinger Oberbürgermeister, Herr Tim Kurzbach, in Berlin begrüßt.
Mit dem schrecklichen Messerangriff auf dem Solinger Jubiläumsfest am 23. August 2024 mit Toten und Schwerverletzten wurde nochmals deutlich, dass wir Messergewalt wirksamer vorbeugen müssen. Bei zunehmender Gefährdungslage in Innenstädten und im öffentlichen Raum generell, werden wir jetzt handeln und…
... weiterlesenNach dem tragischen Terrorangriff in Solingen am 23. August 2024 wird intensiv über das Asylrecht und die Verfahren der Europäischen Union diskutiert. Konservative Politiker vermitteln dabei den Eindruck, es gebe schnelle und einfache Lösungen. Wer sich an die Debatte über…
... weiterlesenSolingen ist SmartCity. Die Stadt arbeitet intensiv daran, digitale Möglichkeiten für ihre Dienstleistungen zu nutzen. Dazu gehört auch, im Falle einer Krise schnell und wirksam handlungsfähig zu sein. Ich habe frühzeitig Professor Lars Gerhold vom Forschungsforum Öffentliche Sicherheit (FOES) in…
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