„Lasst uns Freunde bleiben“* – Verleihung der Mevlüde-Genç-Medaille an die Holocaust-Überlebende und Friedensbotschafterin Margot Friedländer
Die Holocaust-Überlebende und Friedensbotschafterin Margot Friedländer wurde heute in Berlin mit der Mevlüde-Genc-Medaille des Landes NRW für ihr Lebenswerk geehrt. In der Nacht zum 29. Mai 1993 werden in Solingen fünf Menschen bei einem rechtsextremistischem Brandanschlag ermordet. Es sind zwei…
Diskussion zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts mit MdB Gülistan Yüksel
Die Ampelkoalition steht für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Den Versuchen der AfD und rechtsextremer Gruppierungen unsere Gesellschaft zu spalten, haben wir ein klares Zeichen entgegengesetzt und das Staatsangehörigkeitsrecht geändert. Ein Signal an zigtausend Menschen, die seit vielen Jahren in Deutschland leben, arbeiten…
Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus in Remscheid und Solingen am Wochenende, 27. und 28. Januar 2024
Am kommenden Wochenende sind Kundgebungen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus in Remscheid und Solingen geplant: Samstag, 27. Januar 2024 in Remscheid:Kundgebung „Remscheid hält zusammen: Für Demokratie und Menschenwürde“Start: 14.00 Uhr am Schützenplatz Sonntag, 28. Januar 2024 in Solingen:Demonstration „SOLINGEN steht…
Fraktion vor Ort – Unsere Energieversorgung. Bezahlbar. Sauber. Verlässlich
Am Montag, den 4.12.2023 habe ich mit Bengt Bergt, dem stellvertretenden energiepolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Vertretern der Kommunalverwaltung und der bergischen Wirtschaft sowie interessierten Remscheider Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft unserer Energieversorgung diskutiert.Die Teilnehmer waren sich einig, die Umstellung…
Zwei Jahre nach der Flut
Zusammen mit der Fluthilfe-Koordinatorin der Caritas Solingen, Stephanie Kalter, habe ich mich über den aktuellen Stand des Wiederaufbaus, zwei Jahre nach der Flut im Bergischen Städtedreieck informiert. Neben der Besichtigung von Solingen Unterburg und Gesprächen mit den Vertretern der Stadt…
Altschuldenfonds und Schuldenbremse
Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute angekündigt, dass er noch in diesem Jahr eine Entscheidung über den Altschuldenfonds erreichen will. Es geht um die Entlastung der Kommunen von ihren hohen Schulden. Olaf Scholz hatte bereits im Jahr 2020 einen Vorschlag dazu…
Ingo Schäfer ist SPD-Kandidat für die Bundestagswahl
Danke für eure Unterstützung! Mit rund 90% haben mich die Delegierten der SPD in den Unterbezirken Remscheid, Solingen und Wuppertal als ihren Kandidaten für die Bundestagswahl am 23. Februar 2024 benannt. Ich freue mich über so viel Zuspruch. Gemeinsam werden…
38 Millionen vom Bund für schnelles Internet in Solingen
Die Bundesregierung unterstützt den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Solingen mit rund 38 Millionen Euro. Die von der Stadt beantragten Projektkosten belaufen sich auf mehr als 76 Millionen Euro, der Bund beteiligt sich im Rahmen des Förderprogramms mit 50 Prozent.…
„In vielen Fragen ist die Haltung der Union völlig unklar, teils widersprüchlich.“
„In vielen Fragen ist die Haltung der Union völlig unklar, teils widersprüchlich.“ Das schreibt der SPIEGEL. Und so ist es. Die CDU will Steuern senken, aber nicht sagen, was sie mit der Schuldenbremse machen will. Auch die Energiepreise sollen billiger…
Vorgezogene Bundestagswahl ist der richtige Weg
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Verantwortung übernommen und den FDP-Finanzminister entlassen. Das ist ein richtiger Schritt, weil wir in der Koalition mit der FDP trotz der extrem schwierigen Lage keine guten Lösungen für Deutschland erreichen können. Ich begrüße es ausdrücklich, dass…
Video: Dr. Rolf Mützenich im Haus Müngsten
Am Dienstag, 22. Oktober 2024, diskutierten wir im Haus Müngsten mit dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich. Einen Eindruck von der lebhaften Debatte erhalten Sie in dem Video.