Diskussion zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts mit MdB Gülistan Yüksel
Die Ampelkoalition steht für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Den Versuchen der AfD und rechtsextremer Gruppierungen unsere Gesellschaft zu spalten, haben wir ein klares Zeichen entgegengesetzt und das Staatsangehörigkeitsrecht geändert. Ein Signal an zigtausend Menschen, die seit vielen Jahren in Deutschland leben, arbeiten…
Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus in Remscheid und Solingen am Wochenende, 27. und 28. Januar 2024
Am kommenden Wochenende sind Kundgebungen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus in Remscheid und Solingen geplant: Samstag, 27. Januar 2024 in Remscheid:Kundgebung „Remscheid hält zusammen: Für Demokratie und Menschenwürde“Start: 14.00 Uhr am Schützenplatz Sonntag, 28. Januar 2024 in Solingen:Demonstration „SOLINGEN steht…
Fraktion vor Ort – Unsere Energieversorgung. Bezahlbar. Sauber. Verlässlich
Am Montag, den 4.12.2023 habe ich mit Bengt Bergt, dem stellvertretenden energiepolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Vertretern der Kommunalverwaltung und der bergischen Wirtschaft sowie interessierten Remscheider Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft unserer Energieversorgung diskutiert.Die Teilnehmer waren sich einig, die Umstellung…
Zwei Jahre nach der Flut
Zusammen mit der Fluthilfe-Koordinatorin der Caritas Solingen, Stephanie Kalter, habe ich mich über den aktuellen Stand des Wiederaufbaus, zwei Jahre nach der Flut im Bergischen Städtedreieck informiert. Neben der Besichtigung von Solingen Unterburg und Gesprächen mit den Vertretern der Stadt…
Bundesregierung investiert knapp eine Million Euro in Remscheider Klimaschutz-Projekt
Mit 966.000 Euro unterstützt der Bund den Aufbau standortgemäßer Auenflächen entlang des Eschbaches und des Lobaches. Damit übernimmt der Bund 90 Prozent der gesamten Projektkosten. Ich freue mich sehr, dass dieses großartige Projekt der Stadt Remscheid von unserer Bundesregierung über…
Fast 18 Millionen Menschen von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht
Wenn fast 18 Millionen Menschen in Deutschland von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht sind, dann müssen wir höhere Löhne, höhere Renten, gute Bildung für alle und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Ich habe Verständnis dafür, dass sich angesichts dieser Situation viele Menschen…
Gelungener Austausch zwischen mittelständischen Unternehmen und Abgeordneten aus Land, Bund und Europa
Am 04. April lud MdB, Ingo Schäfer mittelständische Industrieunternehmen aus dem Bergischen Land nach Solingen ein, um mit MdEP, Jens Geier und MdB, Bernd Westphal über politische Anliegen der Industrie zu diskutieren. Mit MdL, Josef Neumann wurde die Diskussion um…
Gemeinsame Pressemitteilung des Bundestagsabgeordneten Ingo Schäfer und Landtagsabgeordneten Josef Neumann zum Brand und der Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft in Solingen am 25.03.2024
Der Tod der vierköpfigen Familie – darunter zwei Kinder – am Montag hat uns bereits zutiefst erschüttert. Über das Ausmaß des Brandschadens haben wir uns vor Ort noch am Montagabend mit Oberbürgermeister Tim Kurzbach ein Bild machen können und zum…
Corona-Wirtschaftshilfen: Sechs Monate Fristverlängerung zur Einreichung der Schlussabrechnungen
Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Sorgen der Steuerberater in ihrer Rolle als „prüfende Dritte“ bei der Abrechnung der Corona-Hilfsprogramme ernst genommen und sich erfolgreich für eine Verlängerung eingesetzt. Bund und Länder haben sich im Einklang mit den Berufsorganisationen der prüfenden Dritten…
Saskia Esken zum Frauentag in Solingen
Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken kommt am Frauentag (Freitag, 8. März) zum Frauen-Talk des SPD-Ortsvereins Solingen-Mitte und der SPD-FRAUEN Solingen. In diesem Jahr wird das Grundgesetz 75 Jahre alt – für den SPD-Ortsverein Solingen-Mitte und die SPD-FRAUEN ein Grund nachzufragen, wie…