Warnsystem Cell Broadcast offiziell gestartet

Handy-Warnungen ergänzen das bestehende Warnsystem aus Sirenen, Rundfunk, Infotafeln, Internetseiten und Lautsprecherwagen. Der Bund hat nun zusammen mit den Telekommunikationsunternehmen dafür gesorgt, dass die Menschen in Deutschland direkt Warnungen auf ihr Handy gesendet bekommen können. Heute startet das System offiziell. Am 8. Dezember 2022 haben wir die Technologie bereits erfolgreich getestet.

Rund 18 Monate nach der schlimmen Flutkatastrophe haben wir mit der Handy-Warnung, dem Gemeinsamen Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz von Bund und Ländern sowie deutlich mehr Finanzmitteln den Katastrophenschutz in Deutschland verbessert. Die Flut, der Ukraine-Krieg und zuletzt das schwere Erdbeben in der Türkei und Nordsyrien haben unser Bewusstsein für den erforderlichen Zivil- und Katastrophenschutz deutlich geschärft. Das ist an sich schon ein großer Fortschritt. Wir beschäftigen uns heute viel mehr mit möglichen Gefahren und sorgen vor. Das haben wir 30 Jahre lang vernachlässigt. Diesen Weg wird die Ampel-Koalition in Berlin weiter gehen und wichtige Vorhaben wie den Schutz der kritischen Infrastruktur erfolgreich in diesem Jahr abschließen.

Related

Altschuldenfonds und Schuldenbremse

Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute angekündigt, dass er noch in diesem Jahr eine Entscheidung über den Altschuldenfonds erreichen will. Es geht um die Entlastung der Kommunen von ihren hohen Schulden. Olaf Scholz hatte bereits im Jahr 2020 einen Vorschlag dazu…

... weiterlesen

Ingo Schäfer ist SPD-Kandidat für die Bundestagswahl

Danke für eure Unterstützung! Mit rund 90% haben mich die Delegierten der SPD in den Unterbezirken Remscheid, Solingen und Wuppertal als ihren Kandidaten für die Bundestagswahl am 23. Februar 2024 benannt. Ich freue mich über so viel Zuspruch. Gemeinsam werden…

... weiterlesen

38 Millionen vom Bund für schnelles Internet in Solingen

Die Bundesregierung unterstützt den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Solingen mit rund 38 Millionen Euro. Die von der Stadt beantragten Projektkosten belaufen sich auf mehr als 76 Millionen Euro, der Bund beteiligt sich im Rahmen des Förderprogramms mit 50 Prozent.…

... weiterlesen