Endspurt vor der Sommerpause

Meine letzten Sitzungswochen vor der parlamentarischen Sommerpause waren mit vielen Terminen gefüllt. Neben den üblichen Terminen der SPD-Bundestagsfraktion, den Sitzungen des Innenausschusses und meiner Zeiten im Plenum des Bundestages habe ich viele Termine wahrgenommen. Ein Highlight im Bundestag ist natürlich immer der Hammelsprung. Den gibt es immer dann, wenn die Opposition die Mehrheit der Koalition im Plenum anzweifelt. Die Zeit habe ich genutzt für Plausch und Selfie mit der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und meinem Kollegen Sebastian Fiedler. Am letzten Donnerstag vor der Pause ging das Plenum bis halb 2 nachts. Und am Freitag war ich dann nachmittags noch beim Auswärtigen Amt zum Dialog über die neu zu schreibende Nationale Sicherheitsstrategie. Dieses umfassende Dokument für die Sicherheitspolitik Deutschlands muss selbstverständlich auch die Kehrseite der Verteidigungspolitik, der Zivilschutz berücksichtigt werden. Und in Zeiten zunehmender extremer Wetterereignisse müssen auch der Bevölkerungsschutz und die Katstrophenhilfe mitgedacht werden.

Auch das neu gegründete Dialogforum des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) soll dazu dienen, den Bevölkerungsschutz zu verbessern. Dafür werde ich mich weiterhin engagieren. Es gibt viel zu tun! Darauf habe ich auch in meiner Rede im Bundestag hingewiesen. Viele Jahre lang hat sich die Politik zu wenig um den Schutz der Menschen in großen Notlagen gekümmert. Das muss und wird sich nun ändern. Gemeinsam mit der Bundesinnenministerin Nancy Faeser haben wir die Weichen neu gestellt.

Beim Deutschen Feuerwehrtag in Hannover habe ich gemeinsam mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser und dem Innenminister Niedersachsens Boris Pistorius den Männern und Frauen der Feuerwehren meinen Respekt erwiesen. Auf der größten Messe der Welt für Feuerwehrtechnik und Katastrophenschutz, der Interschutz in Hannover, habe ich zahlreiche Organisationen und Behörden getroffen. Besonders gefreut hat mich das Wiedersehen mit meinen Gewerkschafts-Kollegen von der DFeuG.

Selbstverständlich habe ich mich auch in Berlin um die Angelegenheiten der Menschen in Solingen, Remscheid, Cronenberg und Ronsdorf gekümmert. Zum Beispiel im Gespräch mit dem Verband der kommunalen Senioren- und Behinderten-Einrichtungen (BKSB). Dort habe ich mit Martin Schlücking aus Solingen eine Brücke zwischen Heimat und Bundeshauptstadt gebaut.

Besonders wichtig war mir auch ein Gespräch mit einer großen Krankenkasse und unserer gesundheitspolitischen Sprecherin Heike Baehrens. Leider fallen immer wieder Menschen durch das enge Netz unserer sozialen Sicherungssysteme. Es liegt mir am Herzen, dann schnell und unbürokratisch zu helfen. In diesem Fall habe ich das zusammen mit den Verantwortlichen in den Organisationen geschafft. Jetzt will ich die strukturellen Mängel beheben, gemeinsam mit Heike Baehrens und vielen anderen.

Zum Berliner Politik-Betrieb gehören natürlich auch die vielen Sommerfeste. Interesse und Zeit hatte ich für die Feste der SPD-Landesgruppe NRW, für das sogenannte Hoffest der SPD-Bundestagsfraktion und das Sommerfest des ZDF. Für mich ist es immer noch etwas Besonderes, Leute aus dem Fernsehen live zu treffen. Das trifft für den Olympia-Sieger und vielfachen Weltmeister im Biathlon Frank Ullrich genauso zu wie für unseren Bundeskanzler Olaf Scholz und Journalistinnen wie Maybrit Illner und Bettina Schausten.

Die Ferien in NRW und Berlin haben begonnen. Nun wird es überall etwas ruhiger. Es heißt, Kraft tanken für die zweite Jahreshälfte. Dann wird der Haushalt für das Jahr 2023 beschlossen werden. Ich werde weiterhin meine Themen voran bringen und mich für Sie einsetzen. Wenn Sie ein Anliegen oder eine Idee haben, sprechen oder schreiben Sie mich gerne an.

Eine schöne Sommerzeit und alles Gute!

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